Bestellung im Internet

Arzneimittel dürfen in Deutschland für den Verbraucher in aller Regel nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach den Vorschriften des deutschen Arzneimittelgesetzes (AMG) zum Verkehr zugelassen oder registriert sind. Daher dürfen solche Arzneimittel ohne Zulassung oder Registrierung auch nichtnach Deutschland verbracht (= in den Geltungsbereich des Gesetzes befördert) werden (Verbringungsverbot, § 73 Abs. 1 AMG). Hierbei ist unerheblich, ob es in Deutschland ein entsprechendes, unter Umständen sogar gleichnamiges Produkt zu kaufen gibt. Die deutsche Zulassung umfasst auch die deutschsprachige Beschriftung und die Angaben im Beipackzettel.

Ausnahme: Abgesehen vom Reiseverkehr (s. u.) dürfen Privatpersonen in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel nur aus EU/EWR-Staaten verbringen und nur dann, wenn sie direkt (ohne gewerbs- oder berufsmäßige Vermittlung) bezogen werden.

Ansonsten führt der Weg über eine deutsche Apotheke. Dabei dürfen hinsichtlich Wirkstoff und Dosierung keine gleichartigen Arzneimittel in Deutschland erhältlich sein. Für den Import aus Drittländern (USA, Kanada, China, Indien etc.) muss die Apotheke unabhängig vom Präparat eine ärztliche Verschreibung verlangen.

In allen Fällen gilt: Die Arzneimittel müssen zum Eigenverbrauch in geringen Mengen bestimmt und im Exportland selbst verkehrsfähig sein.

Bei der Einreise dürfen nur geringe Mengen von Arzneimitteln für den üblichen persönlichen Bedarf mitgeführt werden (maximal 3-Monats-Bedarf der einreisenden Person). Für Betäubungsmittel gelten gesonderte Regelungen.

Je nach Zusammensetzung oder Menge der Arzneimittel, bzw. der Art der Anwendung können bei einem Verstoß gegen das Verbringungsverbot ein Verfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz oder strafrechtliche Konsequenzen drohen. Besteht nach Feststellung eines Verstoßes durch die Zollbehörde kein Verdacht einer Straftat, gibt diese den Vorgang an die zuständige Arzneimittelüberwachungsbehörde (in Hessen: Hessisches Landesamt für Gesundheit und Pflege) zur Entscheidung über eine Ahndung des Verstoßes als Ordnungswidrigkeit ab. In diesem Fall erhalten Sie nach Prüfung des Sachverhaltes die Aufforderung zur Zahlung eines Verwarnungsgeldes (bis zu 55,00 €) oder eine Anhörung im Bußgeldverfahren. Die Höhe der Bußgelder einschließlich Bearbeitungsgebühren liegt in der Regel zwischen 100 und 200 €.

Aufgrund der Vielzahl der Vorgänge, die uns vom Zoll vorgelegt werden, dauert die Bearbeitung mehrere Monate. Auch eine Bearbeitungszeit von über einem Jahr ist im Einzelfall nicht ausgeschlossen.

Das Verbringungsverbot dient dem Schutz des Verbrauchers vor gesundheitlicher Schädigung. Es soll – abgesehen von den geregelten Ausnahmefällen – gewährleisten, dass im Inland nur

Bei der Nutzung von Gesundheitsinformationen aus dem Internet sowie beim Bezug von Arzneimitteln über das Internet ist es schwierig, seriöse von unseriösen Anbietern zu unterscheiden. Viele Anbieter erwecken bewusst den Eindruck, es handele sich um eine deutsche oder EU-Versandapotheke. Häufig ist auf diesen Seiten kein aussagekräftiges Impressum vorhanden (siehe beispielsweise Biovea). Hilfreich ist es auch, sich die Nutzungsbedingungen durchzulesen. Eurovital weist in den Nutzungsbedingungen beispielsweise ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde letztlich sicherstellen muss, dass das bestellte Produkt den Zollbestimmungen entspricht. Sie haben vermutlich bei einer dieser unseriösen Internetseiten bestellt. 

...mein Geld zurück?

Aufgrund des Verbringungsverbotes des § 73 AMG werden die Präparate in der Regel sichergestellt und vernichtet. Hierüber entscheidet die zuständige Staatsanwaltschaft oder Arzneimittelüberwachungsbehörde. Hinsichtlich der bereits erfolgten Zahlung können Sie nur mit dem Verkäufer/Versender Kontakt aufnehmen und Ihr Geld zurückfordern.

... gleichen Vorschriften?

Auch pflanzliche Zusammensetzungen können pharmakologische Wirkungen aufweisen und/oder als Mittel zur Behandlung von Krankheiten dargestellt werden. Auf die arzneimittelrechtlichen Bestimmungen eines Drittlandes (z.B. USA) kommt es hierbei nicht an. Unter das deutsche Arzneimittelrecht können Produkte fallen, die in anderen Ländern frei verkauft werden; dies sind zum Beispiel bestimmte hochdosierte Vitaminpräparate, Nahrungsergänzungsmittel oder Naturheilmittel (wie chinesische Heilpflanzen) und Produkte mit bestimmten Inhaltsstoffen wie z.B. Melatonin oder Sibutramin.

In der Regel nein. Als vorbestraft gilt eine Person in Deutschland erst dann, wenn diese zu einer Geldstrafe von über 90 Tagessätzen oder aber zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten verurteilt wurde.