Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht

Für alle Menschen, die das Leben in einer Wohn- und/oder Pflegeeinrichtung gestalten wollen, gibt es immer wieder unzählige Fragestellungen. Egal ob interessierte Bürgerinnen und Bürger, Bewohnerinnen und Bewohner, Einrichtungsbeiräte, Angehörige und ehrenamtliche Mitarbeiter, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Leitungskräfte und Betreiber: Jeder möchte seinen Beitrag dazu leisten, um ein selbstbestimmtes und sorgenfreies Leben in der Einrichtung zu ermöglichen. Aus diesem Grund sieht das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen einen wesentlichen Schwerpunkt in der Information und  Beratung -  § 3 HGBPÖffnetÖffnet sich in einem neuen Fenster

Gerade der präventive Beratungsansatz ist hierbei für die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht von besonderer Bedeutung. Dies zeigt sich auch durch ihre vielfältigen Handlungsempfehlungen und Informationsblätter. 

Sofern Sie darüber hinaus eine gezielte Beratung wünschen, wenden Sie sich an Ihr zuständiges Hessisches Amt für Versorgung und Soziales.

Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen erlegt allen Betreiberinnen und Betreibern von stationären Betreuungs- und Pflegediensten bestimmte Anzeige- und Meldepflichten nach  § 11 HGBPÖffnet sich in einem neuen Fenster auf.

Die hierzu benötigten Informationen und Formulare finden Sie unter "Downloads".

Vordrucke für Personalmeldeanzeigen sind unter der Rubrik "Personal in der Alten- und Behindertenhilfe" zu finden.

Alle stationären Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen in Hessen werden nach  § 14 HGBPÖffnet sich in einem neuen Fenster regelmäßig durch das zuständige Amt für Versorgung und Soziales geprüft. Die Prüfungen erfolgen in der Regel unangemeldet.

Die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht hat für die Prüfungen einen Kriterienkatalog erarbeitet, den Sie im Downloadbereich dieser Seite herunterladen können. Dort finden Sie auch weitere Veröffentlichungen der Betreuungs- und Pflegeaufsicht, die Ihnen fachliche Anforderungen zu verschiedenen Themenstellungen erläutern.

Ambulante Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen werden derzeit nur anlassbezogen geprüft. Bei diesen Prüfungen steht der Prüfinhalt immer in direktem Zusammenhang mit dem Anlass der Prüfung.

Nach dem Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen vom 07.03.2012 (GVBL.S.34), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2016 (GVBL.S.322) ist Betreiberinnen und Betreibern, Leitung, Beschäftigten oder sonstigen Mitarbeitern von stationären oder ambulanten Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen und vermittelten Pflegekräften die Annahme von Spenden (Geld oder geldwerten Leistungen, z.B. Vermächtnisse) von Betreuungs- und Pflegebedürftigen, Bewerbern oder Bewerberinnen oder Personen, die zu diesen im Angehörigenverhältnis nach § 20 Abs. 5 HVwVfG stehen, grundsätzlich verboten. (§6 HGBP, § 20 HVwVfG).

Im Einzelfall kann die zuständige Behörde (in Hessen das Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege) eine Ausnahmegenehmigung zur Annahme erteilen (§ 6 Abs. 4 HGBP).

Das eigene Lebensumfeld mit zu gestalten muss auch in einer stationären Einrichtung möglich sein.

Einrichtungsstrukturen sollten nicht das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner bestimmen, sondern das Leben und die Lebensgewohnheiten der Bewohnerinnen und Bewohner sollten die Einrichtung prägen. Um dies zu erreichen muss es Möglichkeiten geben mit zu gestalten. Hierfür hat der Gesetzgeber Mitwirkungsmöglichkeiten geschaffen. Beispielsweise ist die Wahl eines Einrichtungsbeirates obligatorisch.

Diese Möglichkeiten zu stärken und die gewählten Bewohnerinnen und Bewohner zu unterstützen, ist Aufgabe der Hessischen Betreuungs- und Pflegeaufsicht.

Stationäre Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen in Hessen müssen nach  § 9 Abs. 2 Nr. 1 HGBPÖffnet sich in einem neuen Fenster eine aussagekräftige, den fachlichen Anforderungen entsprechende Konzeption erstellen und regelmäßig fortschreiben. Hierzu hat die Betreuungs- und Pflegeaufsicht gemeinsam mit weiteren Kooperationspartnern Arbeitshilfen erstellt, die Sie im Downloadbereich finden.

Weiterhin finden Sie hier Rahmenkonzepte zu besonderen Wohn- und Betreuungsformen für Menschen mit bestimmten Einschränkungen.

Jeder Mensch, der z.B. in eine stationäre Einrichtung einzieht, muss zuvor mit dieser Einrichtung einen Vertrag abschließen. Dieser Vertrag richtet sich nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz und wurde früher als Heimvertrag bezeichnet. Das WBVG regelt die Rechte und Pflichten von Verbrauchern (z.B. dem Pflegebedürftigen und Unternehmern (z.B. des Trägers des Pflegeheimes)).

Die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht prüft diese Verträge regelmäßig. So sind die Einrichtungen z. B. verpflichtet ihre Musterverträge der Hessischen Betreuungs- und Pflegeaufsicht vorzulegen.

Qualität in der Behinderten- und Altenhilfe wird entscheidend von dem zur Verfügung stehenden Personal beeinflusst.

Mehr erfahrenÖffnet sich in einem neuen Fenster

Gesonderte Berechnung von Investitionsaufwendungen nach dem SGB XI. Weitere Informationen erhalten Sie hier: